Landtag – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

Land erhöht Kulturbudget

Julia Kovarik — Thu, 07 Dec 2023 17:02:26 +0000

Seit Dienstag wird im Landtag über das Budget für 2024 diskutiert. Schon im Vorfeld haben die Oppostions-Parteien angekündigt nicht zuzustimmen. Daran halten sie sich auch, sogar in Bereichen in denen sie eigentlich gar nichts kritisieren.

Opposition verweigert Zustimmung

Julia Kovarik — Tue, 05 Dec 2023 17:04:43 +0000

Seit Dienstag tagt der Landtag zum Budget 2024. Der Haushaltsvorschlag über d 8,67 Millarden Euro kommt von ÖVP und FPÖ. Die andern Parteien haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen werden. 3 Tage lang wird jetzt diskutiert. Birgit Brunsteiner war für uns im Landhaus.

Dienstag startet Budgetlandtag

Julia Kovarik — Mon, 04 Dec 2023 17:05:40 +0000

Er ist der wichtigste Landtag des Jahres und auch immer der letzte, der Budgetlandtag. Drei Tage sind dafür anberaumt. ÖVP und FPÖ haben den neuen Haushalt vorgelegt, die Opposition hat schon im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen wird.

Landtag diskutiert Hundehaltegesetz

Emma Kleiss — Mon, 20 Nov 2023 17:05:11 +0000

Nahezu jeder Bereich unseres Lebens ist gesetzlich geregelt. Aber, das Leben verändert sich, und so müssen es auch die Gesetze tun. Das dauert oft länger als gewünscht, wie man am Beispiel des Hundehaltegesetzes sieht. Seit Monaten diskutiert der Landtag darüber. Eine neue Vorschrift gibt es allerdings noch nicht.

Strengere Gesetze für Hundehalter

Emma Kleiss — Thu, 16 Nov 2023 17:08:27 +0000

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.

Schwarz-Blau veranschlagt 8,5 Mrd. €

Julia Kovarik — Wed, 15 Nov 2023 17:04:06 +0000

Es ist ein Verhandlungsmarathon. 3 Tage lang diskutieren beim Budgetlandtag die Politiker übers Geld. Dieses Mal geht’s um 8,5 Milliarden € Landeshaushalt. Der Vorschlag dafür steht bereits am Donnerstag bei der kommenden Landtagssitzung auf der Tagesordnung.

Bekommt OÖ eine Rasseliste?

Julia Kovarik — Tue, 10 Oct 2023 16:06:24 +0000

Oberösterreich hat keine Rassehundeliste wie andere Bundesländer. Für Hunde, die auf so einer Liste stehen, gelten verschiedene Einschränkungen und Auflagen. Dort wo es die Liste gibt, steht der Staffordshire Bullterrier drauf. So ein Hund hat vergangene Woche eine Frau tot gebissen. Jetzt diskutiert der Landtag über schärfere Bestimmungen.

Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse

Julia Kovarik — Thu, 05 Oct 2023 16:06:59 +0000

Noch immer herrscht tiefe Betroffenheit im unteren Mühlviertel. Die tödliche Bissattacke eines Hundes an einer Joggerin ist drei Tage her – nun will die Politik die Gesetzeslage evaluieren, mit Experten reden, und letztlich das Hundehaltegesetz verschärfen.

OÖ macht wieder Schulden

Emma Kleiss — Tue, 03 Oct 2023 16:05:02 +0000

“Spare in der Zeit, dann hast du in der Not”, sagt ein altes Sprichwort. Was aber machen, wenn diese Zeit fehlt? Die oberösterreichische Schuldenbremse hätte dazu beitragen sollen, die Landesschulden abzubauen. Die Krisen der letzten drei Jahre haben das verhindert. Jetzt soll ein Schuldendeckel helfen.

Metaller wollen 10% mehr Lohn

Emma Kleiss — Thu, 14 Sep 2023 16:05:12 +0000

Im Herbst läuten die Tarifverhandlungen der Metaller die gewohnte Lohnrunde ein. Von 10 % mehr ist seitens der Gewerkschaft die Rede – für die Arbeitgeberseite ist das kaum nachvollziehbar. Auf Grund der hohen Inflation müsse die Lohnsteigerung aber in diesem Ausmass erfolgen, hört man vom Konzern-Betriebsratsvorsitzenden der voestalpine Karl Schaller.

Land beschließt Millionen-Paket

Emma Kleiss — Tue, 12 Sep 2023 16:07:47 +0000

Mit den Themen die Menschen entlasten und die Wirtschaft fördern haben sich am Montagnachmittag in Bad Leonfelden die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ im Rahmen einer Arbeitsklausur beschäftigt. Die Ergebnisse hat man dann heute präsentiert.

OÖ bekämpft Extremismus

Emma Kleiss — Tue, 11 Jul 2023 16:06:24 +0000

Jetzt sind erst einmal Sommerferien für den oberösterreichischen Landtag. Vor der Sommerpause gab’s noch Lob vom Rechnungshof und einen erschreckenden Waffenfund. Die Themen für den Herbst liegen also schon jetzt auf dem Tisch.

So funktioniert der Landtag

Julia Kovarik — Thu, 06 Jul 2023 16:03:58 +0000

Berichte über die Landtagssitzungen sind ein fester Bestandteil unserer Nachrichten. Jetzt verabschieden sich die Abgeordneten in die Sommerpause. Kollege Wolfgang Irrer hat das zum Anlass genommen, einmal hinter die Kulissen so einer Sitzung zu blicken.

Landes-Sicherheitsrat tagt

Emma Kleiss — Mon, 03 Jul 2023 16:10:50 +0000

Landes-Sicherheitsrat tagt im Landhaus. Er wurde einberufen, nachdem bei einem rechtsradikalen Motorradclub Waffen & Munition im Wert von 1,5 Millionen Euro gefunden wurden. Der Fund hat österreichweit Wellen geschlagen.

OÖ wirtschaftet gut

Emma Kleiss — Wed, 21 Jun 2023 16:06:44 +0000

Das Land hat 2022 wesentlich mehr Geld verdient als erwartet. Der Landesrechnungshof ist zufrieden, fordert aber auch eine Rückkehr zur Schuldenbremse. “Geht noch nicht”, sagt der Landeshauptmann, denn noch brauchen die Oberösterreicher Hilfe im Kampf gegen die hohen Energiepreise und die Inflation.

Gleiches Recht für alle

Emma Kleiss — Tue, 20 Jun 2023 16:10:31 +0000

Kinder mit Beeinträchtigungen sollen 12 Jahre in die Schule gehen dürfen. Das fordert der OÖ Landtag von der Bundesregierung. Derzeit müssen Eltern von behinderten Kindern einen Antrag auf das 11. und 12. Schuljahr stellen und sind auf das Entgegenkommen der Behörden angewiesen.

Wolfs-Verdacht in Walding

Emma Kleiss — Tue, 20 Jun 2023 16:09:27 +0000

200 Hühner totgebissen. In Walding soll wieder ein Wolf zugeschlagen haben. Noch wird auf die DNA-Analyse gewartet.

Kindergärten länger offen

Julia Kovarik — Thu, 15 Jun 2023 16:10:23 +0000

Landtag beschließt längere Öffnungszeiten und kleinere Gruppen in Kindergärten, Krabbelstuben und Horte. Das ist die Antwort auf Streikdrohungen des Personals im Vorjahr. Aktuell fehlen Mitarbeiter.

Was tun mit OÖ Finanz-Überschuss

Julia Kovarik — Thu, 15 Jun 2023 16:06:36 +0000

Wie unterschiedlich man ein und den selben Prüfungsbericht des OÖ Landesrechnungshofes interpretieren kann, zeigten am Mittwoch die Reaktionen der Parteien. Während sich die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ in ihrer Arbeit bestätigt sehen, hagelt es von der Opposition Kritik. Die Landtagssitzung am Donnerstag war eine gute Gelegenheit nachzufragen.

6,6 Millionen € für Öffi-Ausbau

Emma Kleiss — Wed, 14 Jun 2023 16:05:25 +0000

Kurze Wege schonen das Klima, am besten, wenn sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden. Das kostet aber Geld – viel Geld. Geht es nach der ÖVP soll der Landtag diese Woche ein Millionenpaket für den Ausbau von Öffis freigeben.